Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Bestimmungen

Geltungsbereich

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der ÖSI Schokomichi Fabrik e.U. (in Folgenden als „Verkäufer“ bezeichnet), gelten für den Fernabsatz, insb. über die Website (schokomichi.at), über den Schokomichi Webshop und über andere Plattformen (insb. Social Media), gegenüber Konsumenten (Verbraucher) und gegenüber allen anderen natürlichen oder juristischen Personen, die keine Verbraucher sind (allesamt im Folgenden als „Kunden“ bezeichnet).

Es gilt die Fassung der AGB zum Zeitpunkt des Zustandekommens eines gültigen Rechtsgeschäfts (Kauf, Angebot, etc.).

Vertragspartner & Kontaktinformationen

Ihr Vertragspartner im Fernabsatz über die Website schokomichi.at, über die unter der Domain schokomichi.at angegebenen Telekommunikationskanäle, über andere Plattformen (insb. Social Media) von denen aus auf diese AGB verwiesen wird oder über den Schokomichi Webshop ist:

ÖSI SCHOKOMICHI FABRIK e.U.
Inhaber: Michael Reimer

Sechshauser Str. 43
1150 Wien, Österreich

Tel.: +43 (0)1/892 45 75

office@schokomichi.at
www.schokomichi.at

UID: ATU60185034

Firmenbuchnummer: FN 530863 g

Firmenbuchgericht: Handelsgericht Wien

Mitglied der WKÖ – Lebensmittelgewerbe

Aufsichtsbehörde/Gewerbebehörde: Magistratsabteilung 63 Wien

Angebot und Annahme

Produktpräsentation und Beschreibungen

Die Produktpräsentationen auf der Website, im Webshop oder auf anderen Plattformen (insb. Social Media) stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe von Angeboten.

Produktbilder dienen lediglich der Illustration und können von den tatsächlichen Produkten abweichen. Wir sind bestrebt, genaue und wahrheitsgetreue Produktbeschreibungen bereitzustellen, können jedoch nicht garantieren, dass alle Informationen fehlerfrei oder vollständig sind. Abweichungen von den Produktbeschreibungen, die die Qualität oder Verwendbarkeit nicht wesentlich beeinträchtigen, sind möglich. Dies gilt insbesondere bei Produkten, die von Hand gefertigt wurden, da jedes Stück ein Unikat darstellt.

Die Anzeige eines Produkts auf der Website stellt keine Zusicherung dar, dass das Produkt jederzeit verfügbar ist. Lieferzeiten und -beschränkungen werden deutlich angegeben.

Preisangaben und Währungen

Die auf der Website angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer (Umsatzsteuer) und exklusive etwaiger Versandkosten. Alle Preise sind in Euro angegeben. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Preise jederzeit zu ändern (nicht jedoch nicht auf bereits getätigte Bestellungen). Im Falle von Preisänderungen werden die Kunden vor Abschluss des Vertrags über die neuen Preise informiert.

Bestellvorgang und Vertragsabschluss

Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde eine Bestellung durch Absenden eines Bestellformulars auf der Website oder im Webshop oder auf eine andere Weise ein verbindliches Angebot abgibt.

Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

Eine automatisch generierte Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt.

Weiters kann ein Vertrag über jede andere Kommunikationsmethode oder Kommunikationstechnologie zustande kommen (z.B. per E-Mail, Fax, Telefon, Messenger, usw.).

Zahlungsbedingungen

Akzeptierte Zahlungsmethoden

Wir akzeptieren die folgenden Zahlungsmethoden,

bei Abholung der Bestellung im Geschäft der Schokomichi Fabrik (Fabrik-Shop):

  • Barzahlung

  • Debitkarte

  • Kreditkarte

  • Gutschein (für das stationäre Geschäft (Fabrik-Shop))

bei Versand der Bestellung:

  • Banküberweisung

  • Kreditkarte

  • PayPal

  • Gutschein (für den Webshop)

Der Verkäufer behält sich das Recht vor, bestimmte Zahlungsmethoden auszuschließen oder neue hinzuzufügen. Die Zahlung erfolgt unter Verwendung sicherer Verschlüsselungstechnologien, um die Sicherheit der Transaktionen zu gewährleisten. Bitte beachten Sie, dass wir keine vertraulichen Zahlungsinformationen speichern.

Fälligkeit

Die Zahlung ist unmittelbar nach Abschluss der Bestellung fällig. Im Falle eines Zahlungsverzugs behalten wir uns das Recht vor, Verzugszinsen in gesetzlich zulässiger Höhe zu berechnen. Bei Zahlungsverzug sind wir außerdem berechtigt, Mahngebühren zu erheben. Im Falle eines erheblichen Zahlungsverzugs behalten wir uns das Recht vor, weitere Lieferungen zurückzuhalten oder den Vertrag zu kündigen.

Lieferbedingungen und Versand

Liefergebiete und -zeiten

Die Lieferzeiten variieren je nach Lieferort. Wir liefern in folgende Gebiete:

  • Österreich

Versandkosten

Die Versandkosten werden transparent auf der Website bzw. im Webshop dargestellt und können je nach Lieferort variieren. Kostenfreier Versand ist unter bestimmten Bedingungen möglich, die auf der Website bzw. im Webshop angegeben sind.

Versandzeitpunkt

Der Versand von lagernden Waren erfolgt binnen drei Werktagen. Nicht lagernde Waren werden binnen zwei Werktagen nach Wareneingang oder binnen zwei Werktagen ab Fertigstellung aus der eigenen Produktion, versendet.

Risikoübergang und Annahmeverzug

Das Risiko für die bestellten Produkte geht auf den Kunden über, sobald die Produkte an die angegebene Lieferadresse übergeben werden. Der Kunde ist verpflichtet, die bestellten Produkte zum vereinbarten Lieferzeitpunkt anzunehmen. Im Falle eines Annahmeverzugs behalten wir uns das Recht vor, weitere Schritte zu unternehmen, einschließlich der Stornierung der Bestellung.

Widerrufsrecht und Rücksendungen

Widerrufsfristen und -modalitäten

Der Kunde hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss uns der Kunde mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. schriftlich per Post oder per E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufs

Wenn der Kunde einen Vertrag widerruft, haben wir alle Zahlungen, die wir von ihm erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an ÖSI SCHOKOMICHI FABRIK e.U., z.Hd. Michael Reimer, Sechshauser Str. 43, 1150 Wien, Österreich, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet.

Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Rückgaberecht bei Lebensmitteln

Vom Rücktrittsrecht ausgeschlossen sind Lebensmittel, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.

Gewährleistung und Haftung

Mängelhaftung

Der Verkäufer gewährleistet, dass die gelieferten Waren bzw. erbrachten Dienstleistungen zum Zeitpunkt der Lieferung bzw. Erbringung frei von Sachmängeln sind und den vereinbarten Spezifikationen entsprechen.

Der Verkäufer haftet darüber hinaus dafür, dass die gelieferten Lebensmittel zum Zeitpunkt der Lieferung den gesetzlichen Vorschriften entsprechen.

Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferten Waren bzw. erbrachten Dienstleistungen unverzüglich nach Erhalt bzw. Erbringung auf Mängel zu überprüfen und dem Verkäufer etwaige Mängel innerhalb angemessener Frist schriftlich oder auf andere geeignete Weise mitzuteilen.

Bei berechtigten Mängelrügen hat der Kunde das Recht auf Nachbesserung, Ersatzlieferung oder, im Falle von Dienstleistungen, auf eine angemessene Minderung des Preises. Die Wahl zwischen den genannten Optionen obliegt dem Verkäufer.

Im Falle mangelhafter Waren trägt der Verkäufer die Kosten für die Rücksendung.

Tritt der Kunde von seinem Recht auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung zurück, hat er Anspruch auf Rückerstattung des Kaufpreises oder, im Falle von Dienstleistungen, auf eine angemessene Rückerstattung des gezahlten Entgelts. Weitere Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Mangel wurde arglistig verschwiegen oder beruht auf grober Fahrlässigkeit des Verkäufers.

Die Mängelhaftung erstreckt sich nicht auf Mängel, die durch unsachgemäße Nutzung, Lagerung oder Handhabung der Waren bzw. Dienstleistungen nach Lieferung bzw. Erbringung entstanden sind.

Für Schäden, die durch unsachgemäße Verwendung der Waren bzw. Dienstleistungen entstehen, übernimmt der Verkäufer keine Haftung.

Die gesetzlichen Gewährleistungsfristen werden durch diese Regelungen nicht eingeschränkt.

Haftungsbeschränkungen

  1. Allgemeine Haftungsbeschränkung:

Der Verkäufer haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht wurden. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

  1. Haftungsausschluss für mittelbare Schäden und Folgeschäden:

Der Verkäufer haftet nicht für mittelbare Schäden oder Folgeschäden, es sei denn, dies ist gesetzlich zwingend vorgeschrieben.

  1. Haftungshöchstbetrag:

Die Gesamthaftung des Verkäufers/Dienstleisters für sämtliche Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist auf den Betrag beschränkt, den der Kunde für die betroffene Ware oder Dienstleistung gezahlt hat.

  1. Haftungsausschluss für Drittanbieter:

Für Inhalte oder Dienstleistungen von Drittanbietern, die über die Plattform zugänglich sind, übernimmt der Verkäufer/Dienstleister keine Haftung.

  1. Freistellung:

Der Kunde verpflichtet sich, den Verkäufer/Dienstleister von jeglicher Haftung, einschließlich Schadenersatzansprüchen Dritter, freizustellen, sofern die Haftung auf Handlungen oder Unterlassungen des Kunden beruht.

Garantien und Gewährleistungsfristen

  1. Gewährleistung für Verbraucher:

Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte gemäß dem österreichischen Konsumentenschutzgesetz (KSchG) und den einschlägigen Bestimmungen des EU-Verbraucherrechts. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt grundsätzlich zwei Jahre ab Erhalt der Ware.

  1. Gewährleistung für Unternehmer:

Für Unternehmer im Sinne des österreichischen Unternehmensgesetzbuchs (UGB) und der EU-Richtlinien gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen gemäß UGB. Jegliche Garantien oder Zusicherungen für die Beschaffenheit der Ware oder Dienstleistung müssen schriftlich und ausdrücklich vereinbart werden.

  1. Garantien:

Garantien für bestimmte Produkte oder Dienstleistungen können freiwillig angeboten werden. Diese müssen klar und verständlich formuliert sein und dürfen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte nicht beeinträchtigen. Die genauen Bedingungen der Garantie werden schriftlich festgehalten.

  1. Ausschluss bestimmter Gewährleistungsansprüche:

Bei Mängeln, die auf unsachgemäße Handhabung, Lagerung oder Nutzung der Produkte durch den Kunden zurückzuführen sind, kann die Gewährleistungspflicht beschränkt oder ausgeschlossen werden. Dies gilt ebenfalls für Mängel, die durch äußere Einflüsse oder nicht bestimmungsgemäße Verwendung entstehen.

  1. Gewährleistungsausschluss bei bestimmten Dienstleistungen:

Bei bestimmten Dienstleistungen, die aufgrund ihrer Natur nicht rückgängig gemacht werden können, kann die Gewährleistung beschränkt oder ausgeschlossen werden. Dies betrifft Dienstleistungen, die bereits begonnen oder abgeschlossen wurden, bevor der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausübt.

  1. Freiwillige Kulanzregelungen:

Darüber hinaus können freiwillige Kulanzregelungen, die über die gesetzlichen Anforderungen hinausgehen, angeboten werden. Solche Kulanzregelungen haben keinen Einfluss auf die gesetzlichen Gewährleistungsrechte der Verbraucher.

Sicherheitsmaßnahmen beim Online-Handel

Informationen zum Umgang mit Ihren Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Unsere Website nutzt eine sichere SSL-Verschlüsselung, um die Übertragung Ihrer persönlichen Daten zu schützen. Wir bieten nur sichere Zahlungsmethoden an, die gängigen Sicherheitsstandards entsprechen. Die Übertragung von Zahlungsinformationen erfolgt verschlüsselt.

Der Kunde ist dafür verantwortlich, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und uns über unbefugte Zugriffe unverzüglich zu informieren. Es obliegt dem Kunden, sicherzustellen, dass sein Endgerät mit den neuesten Sicherheitsupdates versehen ist. Wir empfehlen allen Kunden, regelmäßig ihre Systeme auf Schadsoftware zu überprüfen.

Wir werden niemals unaufgefordert nach Ihren Zugangsdaten oder vertraulichen Informationen fragen. Bitte beachten Sie mögliche Betrugsmethoden (Phishing) und teilen Sie uns verdächtige Aktivitäten unverzüglich mit. Offizielle Kommunikation erfolgt über die auf unserer Website angegebenen Kontaktkanäle. Bitte beachten Sie mögliche Betrugsversuche durch gefälschte Kommunikation.

Trotz aller getroffenen Sicherheitsmaßnahmen können wir keine absolute Sicherheit garantieren. Der Kunde ist für die Sicherheit seiner Zugangsdaten und seines Endgeräts selbst verantwortlich.

Bei Fragen oder Unsicherheiten stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Besondere Regelungen für Lebensmittel

Haltbarkeitsdaten und Lagerbedingungen

  1. Mindesthaltbarkeitsdatum (MHD):

Die Lebensmittel sind mit einem Mindesthaltbarkeitsdatum (MHD) versehen. Kunden sollten die Produkte vor Ablauf des MHDs konsumieren, um die optimale Qualität sicherzustellen.

  1. Lagerbedingungen:

Unsere Kunden werden gebeten, die angegebenen Lagerbedingungen auf den Verpackungen zu beachten, um eine einwandfreie Qualität der Lebensmittel zu gewährleisten.

  1. Rückgaberecht bei abgelaufenen Produkten:

Im Falle von Lebensmitteln, die nach Ablauf des MHDs geliefert wurden, steht dem Kunden ein Rückgaberecht zu. Bitte informieren Sie uns unverzüglich über abgelaufene Produkte.

  1. Transportbedingungen:

Wir setzen alles daran, die richtigen Transportbedingungen für verderbliche oder empfindliche Produkte sicherzustellen. Im Falle von Kühlprodukten wird eine spezielle Kühlverpackung verwendet, um die Frische während des Transports zu gewährleisten.

Versandbeschränkungen

Aufgrund der besonderen Eigenschaften von Schokolade, begrenzen wir die Möglichkeit der Lieferung mittels Versand auf Zeiträume, während der die Außentemperaturen die Produktqualität nicht beeinflussen können. Bei zu erwartenden Temperaturen (über die gesamte Versandstrecke und Versanddauer) über 24° Celsius, erfolgt generell kein Versand mehr.

Kunden erklären sich mit dem Vertragsschluss ausdrücklich damit einverstanden, dass die von ihnen bestellten Waren so lange nicht versendet werden, bis die eben definierten Temperaturbedingungen gewährleistet werden können.

Hygienevorschriften und Verpackung

  1. Hygienestandards:

Unsere Lebensmittel entsprechen den geltenden Hygienestandards und werden unter Einhaltung aller erforderlichen Vorschriften verpackt und versandt.

  1. Sonderverpackungen für empfindliche Produkte:

Empfindliche Lebensmittel werden in speziellen Verpackungen geliefert, um ihre Unversehrtheit und Qualität zu gewährleisten.

  1. Rücksendung von Lebensmitteln:

Aus hygienischen Gründen können geöffnete oder teilweise verbrauchte Lebensmittel nicht zurückgenommen werden, es sei denn, sie weisen Mängel auf oder entsprechen nicht den zugesicherten Eigenschaften.

  1. Kontaminationsschutz:

Unsere Verpackungsprozesse zielen darauf ab, Kontamination zu verhindern. Kunden sollten sicherstellen, dass die Versiegelung von Produkten intakt ist, bevor sie diese verwenden.

Informationen über Allergene und Nährwertangaben

Produktinformationen, insbesondere zu Allergenen und Nährwerten, können sich gelegentlich ändern. Kunden sollten vor dem Verzehr aktuelle Produktinformationen überprüfen.

Bei Fragen zu Allergenen oder Nährwerten stehen wir gerne zur Verfügung. Kunden können sich jederzeit an unseren Kundendienst wenden, um detaillierte Informationen zu erhalten.

Gutscheine

Geltungsbereich und Einlösestelle

Wertgutscheine, die im stationären Markt (Fabrik-Shop), im Webshop oder im Automatenshop des Unternehmens erworben werden, können ausschließlich im stationären Markt des Unternehmens (Fabrik-Shop) mit Sitz in 1150 Wien, Sechshauser Straße 43, eingelöst werden. Eine Einlösung im Webshop oder im Automatenshop ist nicht möglich.

Käuferkreis

Der Erwerb von Gutscheinen ist ausschließlich für Verbraucher im Sinne des § 1 KSchG (österreichisches Konsumentenschutzgesetz) vorgesehen. Ein Verkauf an Unternehmer im Sinne des § 1 UGB ist ausgeschlossen.

Wert und Währung

Gutscheine sind in festgelegten Euro-Beträgen (z. B. 10 €, 20 €, 50 €) erhältlich. Der aufgedruckte Nennwert entspricht dem Betrag, der beim Einkauf im stationären Markt angerechnet wird.

Gültigkeitsdauer

Gutscheine sind ab dem Kaufdatum für einen Zeitraum von 3 Jahren gültig (§ 1478 ABGB). Innerhalb dieser Frist kann der Gutschein vollständig oder teilweise eingelöst werden. Nach Ablauf der Gültigkeitsdauer verfällt das Guthaben ersatzlos.

Teil- und Mehrfacheinlösungen

Gutscheine können auch teilweise eingelöst werden. Restguthaben verbleiben auf dem Gutschein und können innerhalb der Gültigkeitsdauer für weitere Einkäufe verwendet werden.

Keine Barauszahlung

Eine Auszahlung des Gutscheinwerts oder eines Restguthabens in bar ist grundsätzlich ausgeschlossen, es sei denn, eine gesetzliche Verpflichtung hierzu besteht (§ 27a KSchG, z. B. im Falle einer Rückabwicklung). Davon unberührt bleiben allfällige Einzelfallentscheidungen zur Auszahlung von einem allenfalls geringem Restwerts am Gutschein, durch das Verkaufspersonal.

Verlust und Missbrauch

Bei Verlust, Diebstahl oder missbräuchlicher Verwendung des Gutscheins übernimmt das Unternehmen keine Haftung. Der Gutschein ist wie Bargeld zu behandeln.

Ausschluss von Zinsen

Guthaben auf Gutscheinen werden nicht verzinst.

Rückgabe und Widerrufsrecht beim Gutscheinverkauf

Beim Erwerb eines Gutscheins über den Webshop steht Verbrauchern das gesetzliche Widerrufsrecht gemäß den Bestimmungen des FAGG (Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz) zu, solange der Gutschein noch nicht eingelöst wurde. Im stationären Handel besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht.

Eigentumsvorbehalt

  1. Vorbehaltliches Eigentum:

Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers.

  1. Keine Verfügungsbefugnis des Kunden:

Der Kunde ist nicht berechtigt, die Vorbehaltsware zu verpfänden, sicherungsübereignen, zu verkaufen oder anderweitig über das Eigentum zu verfügen, solange der Kaufpreis nicht vollständig beglichen ist.

  1. Weiterverkauf unter Eigentumsvorbehalt:

Im Falle eines Weiterverkaufs der Vorbehaltsware durch den Kunden tritt dieser bereits jetzt sämtliche Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags (einschließlich Mehrwertsteuer) an den Verkäufer ab. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an.

  1. Erfüllungsort für die Abtretung:

Der Kunde ist verpflichtet, den Verkäufer unverzüglich über jeden Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware oder die abgetretenen Forderungen zu informieren.

  1. Zustimmung des Verkäufers:

Die Zustimmung des Verkäufers ist erforderlich, wenn der Kunde die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang veräußern möchte. Diese Zustimmung kann jederzeit widerrufen werden.

  1. Erlöschen des Eigentumsvorbehalts:

Der Eigentumsvorbehalt erlischt mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises und aller damit verbundenen Forderungen.

Sonstige Bestimmungen

Geistiges Eigentum (Urheberrecht, Markenrechte)

  1. Urheberrecht:

Alle auf unserer Website präsentierten Inhalte, einschließlich Texte, Grafiken, Logos, Bilder, Audio- und Videodateien, unterliegen dem Urheberrecht und anderen gesetzlichen Schutzrechten. Diese Inhalte dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung nicht vervielfältigt, verbreitet, verändert oder für kommerzielle Zwecke genutzt werden.

  1. Nutzungsrechte für Kunden:

Kunden erhalten das beschränkte Recht, die auf der Website präsentierten Inhalte für persönliche, nichtkommerzielle Zwecke zu nutzen, vorausgesetzt, sie respektieren alle Urheberrechts- und Markenschutzvermerke.

  1. Markenrechte:

Alle Marken, Handelsnamen und Logos, die auf unserer Website erscheinen, sind Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber. Die Nutzung oder Darstellung dieser Marken ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der Markeninhaber ist untersagt.

  1. Verbotene Handlungen:

Jegliche Veränderung, Reproduktion, Verteilung, öffentliche Darstellung oder sonstige Nutzung der geschützten Inhalte oder Marken ohne vorherige schriftliche Genehmigung ist strengstens untersagt und kann rechtliche Schritte nach sich ziehen.

  1. Meldung von Verletzungen:

Wenn Sie der Ansicht sind, dass Ihre Urheberrechte oder Markenrechte verletzt wurden, informieren Sie uns bitte umgehend. Wir werden alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um die Angelegenheit zu untersuchen und gegebenenfalls die rechtlichen Schritte einzuleiten.

  1. Gastbeiträge und Nutzerinhalte:

Bei Gastbeiträgen oder Nutzerinhalten, die auf unserer Plattform veröffentlicht werden, behalten sich die Autoren das Urheberrecht an ihren Beiträgen vor. Die Veröffentlichung auf unserer Plattform erfolgt mit der Genehmigung der Autoren.

  1. Haftungsausschluss für Drittinhalte:

Wir übernehmen keine Haftung für Inhalte von Dritten, auch wenn diese auf unserer Plattform erscheinen. Die Verantwortung für derartige Inhalte liegt ausschließlich bei den jeweiligen Urhebern.

  1. Änderungen an Inhalten:

Wir behalten uns das Recht vor, Inhalte auf unseren Onlinepräsenzen jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern, zu ergänzen oder zu entfernen, um die Aktualität und Qualität der Informationen zu gewährleisten.

  1. Schadenersatz bei Rechtsverletzungen:

Bei Verletzung unserer geistigen Eigentumsrechte behalten wir uns das Recht vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und alle rechtlichen Mittel einzusetzen, um unsere Rechte zu schützen.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

  1. Anwendbares Recht:

Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Verbraucher innerhalb der EU gelten die zwingenden Bestimmungen des Verbraucherschutzrechts des Landes, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Diese Klausel berührt nicht das Recht des Verbrauchers, das aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen seines Wohnsitzlandes anwendbar ist.

Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und Kunden die keine Verbraucher sind, gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechts.

  1. Gerichtsstand:

Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und dem Kunden wird als ausschließlicher Gerichtsstand das Handelsgericht Wien vereinbart, sofern der Kunde Unternehmer im Sinne des österreichischen Unternehmensgesetzbuchs (UGB) ist.

  1. Alternativer Gerichtsstand für Verbraucher:

Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG), kann er Klagen gegen den Verkäufer entweder vor dem Gericht seines Wohnsitzes oder vor dem Handelsgericht Wien erheben.

  1. Ort der Leistungserbringung und Erfüllungsort:

Der Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis befindet sich in Wien, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

  1. Bei Verbrauchern, die ihren Wohnsitz außerhalb Österreichs haben, gelten die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen des jeweiligen Landes als maßgeblich für den Erfüllungsort und die Leistungserbringung.

  2. Zuständigkeit Handelsgericht Wien:

Das Handelsgericht Wien wird als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart, wenn der Kunde Unternehmer im Sinne des österreichischen Unternehmensgesetzbuchs (UGB) ist. Für Verbraucher innerhalb der EU gelten die zwingenden Bestimmungen der Brüssel Ia-Verordnung, und der Gerichtsstand richtet sich nach den gesetzlichen Regelungen für Verbraucherverträge.

  1. Rechtswahl:

Durch die Nutzung unserer Dienstleistungen oder den Abschluss von Verträgen mit uns akzeptiert der Kunde die Anwendbarkeit des österreichischen Rechts und die Vereinbarung des Gerichtsstands Handelsgericht Wien, sofern zwingende Bestimmungen des Verbraucherschutzrechts des Landes, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nichts anderes bestimmen.

Schlussbestimmungen

Nichtigkeit einzelner Bestimmungen

Sollte eine oder mehrere Bestimmung(en) der vorliegenden AGB oder eines Vertrags unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

Aktualisierung und Änderung der AGB

  1. Allgemeiner Änderungsvorbehalt:

Der Verkäufer behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Änderungen werden wirksam, sobald sie auf der Website veröffentlicht werden. Kunden werden durch einen deutlichen Hinweis auf der Website auf Änderungen hingewiesen.

  1. Informationspflicht bei Änderungen:

Im Falle von Änderungen wird der Verkäufer die Kunden rechtzeitig vor dem Inkrafttreten der neuen AGB über die geplanten Änderungen informieren. Die Information erfolgt schriftlich per E-Mail an die zuletzt vom Kunden bekanntgegebene E-Mail-Adresse.

  1. Widerspruchsrecht für Kunden:

Kunden, die mit den geplanten Änderungen nicht einverstanden sind, haben das Recht, innerhalb einer angemessenen Frist nach Erhalt der Information über die Änderungen zu widersprechen. Der Widerspruch ist schriftlich per E-Mail an [Kontaktadresse] zu richten.

  1. Wirkung des Widerspruchs:

Im Falle eines rechtzeitigen und wirksamen Widerspruchs behalten die vorherigen AGB ihre Gültigkeit. Der Verkäufer behält sich jedoch das Recht vor, das Vertragsverhältnis fristgerecht zu kündigen.

  1. Frist für den Widerspruch:

Die Frist für den Widerspruch beträgt vier Wochen ab Erhalt der Information über die geplanten Änderungen. Wird innerhalb dieser Frist kein Widerspruch erhoben, gelten die neuen AGB als vom Kunden akzeptiert.

  1. Anwendbarkeit auf bestehende Verträge:

Änderungen der AGB gelten nicht rückwirkend und haben keine Auswirkungen auf bereits bestehende Verträge. Die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen AGB bleiben für den konkreten Vertrag maßgeblich.

Version

Version 1.0, gültig ab 01.12.2025